Public Private Partnership (PPP)
Competence Centre
PPP ist zunächst eine Form der
Partnerschaft zwischen privatem Kapital und öffentlichen Aufgaben –
dadurch kann entweder ein öffentlicher Haushalt entlastet werden,
oder Gemeinwesen, die keine oder nicht ausreichend Finanzmittel zur
Verfügung haben, können trotzdem Infrastruktur-Investitionen tätigen
(lassen). PPP beinhalten hierbei ein mitunter kompliziertes Geflecht
von Interessenlagen und finanziellen Möglichkeiten, die in den
meisten Fällen individuell behandelt werden müssen und nicht
standardisiert betrachtet werden können.
PPP sind jedoch auch insgesamt
Beziehungen zwischen dem Staat und privaten Geldgebern mit dem Ziel, z.
B. eine öffentliche oder der Öffentlichkeit dienende Einrichtung zu
errichten und/oder zu betreiben. Der PPP-Begriff ist mitunter recht
breit angelegt.
Beispiele
Verkehr
Strassen-, Brücken-, Tunnelbau,
Eisenbahnlinien, Betrieb von Eisenbahnen, Hafenanlagen, Fährlinien,
Flughäfen, Luftlinien, Omnibussen, Buslinien, Ortsdurchfahrten, Wegebau
etc.
Energie und Umwelt
Dezentralisierter Kraftwerksbau (Wasser), Wind-, Solar-, Biogas-, Geothermik-, Gezeiten-Energiegewinnung, Netze, Umweltmessstationensysteme, Artenschutzstationen, (ökologische) Tourismusprojekte etc.
Sozial- Kultur- und Verwaltungsinfrastruktur
Schulen, Berufsschulen, Universitäten, Bildungszentren, Kindergärten, Krankenstationen und –häuser, Sozialer Wohnungsbau, Sozialstationen, Freizeitzentren, Museen, Theater, Konzerthäuser, Sportanlagen aller Art, Erstellung und Betrieb von Verwaltungsgebäuden etc
Es gibt kaum eine Grenze für PPP-Vorhaben. Auch sehr kleine Projekte können PPP-Prinzipien unterliegen. Insgesamt sind PPP-Projekte ein attraktiver Rahmen für Investitionen auch in Ländern, die sich die entsprechenden Infrastrukturmassnahmen sonst nicht hätten leisten können.
Synergie über Grenzen
Mit
PPP-Projekten kann Synergie über nationale oder andere
(innerstaatliche) Gemeinschafts-Grenzen erzielt werden (in sog.
cross-border cooperation, CBC). Oft werden derartige Projekte auch
durch das EU-Programm INTERREG gefördert. Dadurch können früher
durch Grenzen getrennte Regionen neue Kräfte entfalten.
Der Beitrag von LIBERTAS
LIBERTAS hat bei der Ersteinführung von PPP in verschiedenen Ländern mitgewirkt – wir wissen daher auch, welche Fortsetzungsfehler in den Verwaltungen vermieden werden müssen. Unsere Erfahrungen werden aus konkreter juristischer Tätigkeit unterlegt.
LIBERTAS – Europäisches Institut GmbH führt seit Jahresbeginn 2006 zum Thema PPP ein Kompetenzzentrum, in dem wir uns kümmern um:
Einführung der Grundsätze von PPP in Gesetzgebung und Verwaltung (auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene)
Einführungstrainings für Gesetzgebung, Verwaltung, Finanzinstitutionen, Wirtschaftssektoren
Bewusstseinsbildung, Elaboration von Strategien der Einbeziehung betroffener Bürger
Aufbau der institutionellen Leistungsfähigkeit
Umfassende Unterstützung bei der Umsetzung der Einrichtung von öffentlich-privaten Partnerschaften
Konzept für oder Begleitung von PPP-Pilotprojekten
Weitere Informationen
Bitte schreiben Sie kurz Ihr PPP-Anliegen an LIBERTAS oder rufen Sie an. Zuständig für das PPP Competence Centre ist Herrn Hans-Jürgen Zahorka, zahorka@libertas-institut.com, Tel. +49 7471 9849960.
Country Models and Information
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“Challenges to Public Private Partnerships: The Example of the London Underground PPPs”. more...
Public-Private Partnerships (PPP) in Slowenien
Public-Private Partnership Act (EN, SI)
Public-Private Partnerships (PPP)
Useful Model for Georgia to Implement Infrastructure Development Projects
Public-Private Partnerships (PPP) im Kosovo
Nachstehend eine PowerPoint-Präsentation über PPP und dessen Chancen im Kosovo. EN, Albanian/Sqip
Presse: Express 17.8.2005 (Albanian/Sqip)
Kasachstan:
Informationen über Public-Private Partnerships (PPP), auch für lokale Ebene in russischer Sprache download